IEK Aktuell

Das Fachportal »IEK Aktuell« enthält aktuelle Nachrichten und Informationen rund um das Thema ausländisches Familienrecht und umfasst ein breites Themenspektrum von den Auswirkungen des Brexit auf das Familienrecht über Änderungen in Personalstatutsgesetzen arabischer Länder bis hin zum Ehe- und Kindschaftsrecht mexikanischer Bundesstaaten.

29. November 2017
Türkei

Regelung zu Mufti-Ehe in Kraft

Am 3.11.2017 ist nach Verabschiedung im Parlament am 19.10. 2017 und Unterzeichnung durch den Präsidenten am 2.11.2017 das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Personenstandswesen und einiger weiterer Gesetze

29. November 2017
Belgien

Änderungen im IPR, im Familien- und Namensrecht

Das Gesetz vom 6.7.2017 (veröffentlicht am 24.7.2017) zur Vereinfachung, Harmonisierung, Informatisierung und Modernisierung  von Bestimmungen des Zivilrechts und des Zivilverfahrens, ebenso wie des Notariats bringt auch einige Änderungen im IPR

26. Oktober 2017
Honduras

KSÜ

Das Haager Übereinkommen vom 19.10.1996 über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Maßnahmen zum Schutz von Kindern (KSÜ) ist

26. Oktober 2017
Zypern

Fakultativprotokoll zur KRK

Das Fakultativprotokoll vom 19.12.2011 zum Übereinkommen vom 20.11.1989 über die Rechte des Kindes betreffend ein Mitteilungsverfahren ist für Zypern am 11.10.2017 in Kraft getreten.
Quelle: BGBl. 2017 II 1307

26. Oktober 2017
Elfenbeinküse, Ecuador, Paraguay, Luxemburg

Übereinkommen über Staatenlosigkeit

Das UN-Übereinkommen vom 30.8.1961 zur Verminderung der Staatenlosigkeit ist für die Elfenbeinküste am 3.10.2013, für Ecuador am 24.9.2012 und für Paraguay am 6.6.2012 in Kraft getreten; für Luxemburg tritt es

26. Oktober 2017
Kasachstan

Übereinkommen über Beweisaufnahme

Das Haager Übereinkommen vom 18.8.1970 über die Beweisaufnahme im Ausland in Zivil- und Handelssachen ist im Verhältnis Kasachstans zu Deutschland am 22.10.2017 in Kraft getreten.
Quelle: BGBl. 2017 II 309

26. Oktober 2017
Honduras

HÜUnt 2007

Das Haager Übereinkommen vom 23.11.2007 über die internationale Geltendmachung der Unterhaltsansprüche von Kindern und anderen Familienangehörigen wird am 19.10.2018 für Honduras in Kraft treten.
Quelle: (Übk. Nr. 38)

26. Oktober 2017
Indien/Karnataka

Kinderehen ab initio unwirksam

Im südindischen Unionsstaat Karnataka ist am 20.4. 2017 der Prohibition of Child Marriage (Karnataka Amendment) Act, 2016 (Gesetz Nr. 26 von 2017) verabschiedet worden.

26. Oktober 2017
Indien

Ausnahmeregelung verfassungswidrig

Der indische Supreme Court hat am 11.10.2017 entschieden, dass die Regelung in Exception 2 der Section 375 India Penal Code, die eine Ausnahme davon vorsieht, dass Geschlechtsverkehr mit einem unter


 

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