IEK Aktuell

Mit einer Entscheidung vom 3.11.2023 (RE 1167478) hat das Oberste Bundesgericht (STF) folgende Festlegung getroffen:

Das Oberste Bundesgericht (STF) hat am 1.2.2024 eine Entscheidung zum Güterstand von Personen gefällt, die mit über 70 Jahren eine Ehe schließen. 

Mit Verfassungsänderung (Emenda Constitucional) Nr. 131 vom 3.10.2023 wurde Art. 12 II § 4 der Verfassung dahingehend modifiziert, dass mit dem Erwerb einer anderen Staatsangehörigkeit nun nicht mehr der Verlust

Honduras ist m. W. v. 9.9.2021 das 90. Mitglied der Haager Konferenz für internationales Privatrecht geworden.

Medienberichten zufolge ist im September in Rio de Janeiro die Änderung des Geschlechtseintrags einer als Frau eingetragenen nichtbinären (d. h. sich weder dem weiblichen noch dem männlichen Geschlecht zugehörig fühlenden)

Nachdem kein Einspruch gemäß Art. 44 Abs. 3 HAdoptÜ eingelegt wurde, ist das Haager Übereinkommen vom 29.5.1993 über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen

In Honduras ist zwei Monate nach der Publikation im Amtsblatt (La Gaceta Nr. 34.841 vom 10.1.2019) ein neues Adoptionsgesetz (Ley Especial de Adopciones, Decreto Nr. 102-2018) in Kraft getreten.

Das Haager Übereinkommen vom 29.5.1993 über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoption wird für zwei amerikanische Länder in Kraft treten.

Gesetz Nr. 13.811 vom 12.3.2019, das am 13.3.2019 in Kraft getreten ist, fasst Art. 1520 des Zivilgesetzbuchs neu.

Das Haager Übereinkommen v 15.11.1965 über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- oder Handelssachen wird für Brasilien am 1.6.2019 in Kraft treten.