IEK Aktuell

Das UN-Übereinkommen vom 28.9.1954 über die Rechtsstellung der Staatenlosen wird für Südsudan am 2.2.2025 in Kraft treten.

Das UN-Übereinkommen vom 28.9.1954 über die Rechtsstellung der Staatenlosen wird für Südsudan am 2.2.2025 in Kraft treten.

Das UN-Übereinkommen vom 13.12.2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist für Liechtenstein nach Maßgabe einer Erklärung am 17.1.2024 in Kraft getreten.

Das Haager Übereinkommen vom 23.11.2007 über die internationale Geltendmachung der Unterhaltsansprüche von Kindern und anderen Familienangehörigen wird für die Dominikanische Republik am 23.3.2025 in Kraft treten.

Das HZÜ wird für El Salvador und die Dominikanische Republik am 1.10.2024 in Kraft treten, sofern die bisherigen Vertragsstaaten keinen Einspruch binnen sechs Monaten gegen die Beitritte am 21.3.2024 gemäß

Zum Haager Übereinkommen vom 5.10.1961 zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation erfolgten mit Erklärungen v 15.5.2020 Behördenangaben zu den Zuständigkeiten samt konkreten Kontaktdaten nach Art 6 HApostilleÜbk.

Die Haager Konferenz hat zwei neue Mitglieder.

Das Genfer Protokoll v. 31.1.1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge ist für den Südsudan am 10.12.2018 in Kraft getreten.
Quelle: BGBl. 2019 II 84

Das Genfer UN-Abkommen v. 28.7.1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge tritt für den Südsudan am 10.3.2019 nach Maßgabe einer Erklärung nach Art. 1 Abschnitt B Abs. 1 Satz 2 lit

Das UN-Übereinkommen vom 20.11.1989 über die Rechte des Kindes ist für den Südsudan am 22.2.2015 in Kraft getreten.
Quellen: BGBl. 2015 II 843 und