IEK Aktuell

Aufgrund einer 2015 ergangenen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs ist Art. 733 des japanischen Zivilgesetzes geändert worden.

Das Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg veranstaltet am 21.3.2016 ein Symposium zu aktuellen Entwicklungen im japanischen Recht. Zwei der drei Vorträge behandeln familienrechtliche Themen.

Mit einem Urteil vom 16.12.2015 hat der Oberste Gerichtshof Japans entschieden, dass Art. 750 des Zivilgesetzes, der vorsieht, dass Eheleute denselben Familiennamen tragen, verfassungskonform ist.

Am 20.12.2015 hat in einer Volksabstimmung eine Mehrheit von 63,5% der Abstimmenden (bei 36,4% Abstimmungsbeteiligung) gegen das Gesetz zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare gestimmt.
 

Am 22.10.2015 hat der slowenische Verfassungsgerichtshof die Entscheidung des Parlaments, ein Referendum über das im März 2015 parlamentarisch verabschiedete Gesetz zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare nicht zuzulassen, aufgehoben.

Der Oberste Gerichtshof Japans hat Anfang März 2015 entschieden, dass Art. 12 des Staatsangehörigkeitsgesetzes nicht gegen die Verfassung verstößt.

Das slowenische Parlament hat Anfang März ein Gesetz zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare verabschiedet.

Das Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung vom 25. Oktober 1980 tritt für Japan am 1.4.2014 in Kraft.

Japan tritt mit Wirkung zum 1.4.2014 dem Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung vom 25. Oktober 1980 bei.