IEK Aktuell

Das KSÜ wird am 1.12.2019 für zwei weitere Staaten in Kraft treten.

Das Haager Übereinkommen vom 25.10.1980 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung wird für Guyana am 1.5.2019 in Kraft treten, Geltung im Verhältnis zu Deutschland tritt aber erst nach Annahme des

Das Haager Übereinkommen vom 5.10.1961 zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation tritt für Guyana am 18.4.2019 in Kraft.

Das Haager Übereinkommen vom 5.10.1961 zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation (Apostille-Übereinkommen) wird für Guyana am 18.4.2019 in Kraft treten.

Das Europäische Übereinkommen vom 11.5.2011 zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt wird für Island am 1.8.2018 in Kraft treten.
Quelle: (SEV Nr. 210)

Der Wortlaut der Anhänge I-IV (u.a. Änderung von innerstaatlichen Zuständigkeitsvorschriften i.S. von Art. 3, 4 LugÜ II, Art. 39 LugÜ II betreffend zuständige Behörden oder Gerichte, Art. 43, 44 LugÜ

Island hat seine bei Hinterlegung der Ratifikationsurkunde zu Art. 37 des Übereinkommens vom 20.11.1989 über die Rechte des Kindes abgegebene Erklärung mit Wirkung zum 20.5.2015 zurückgezogen.

Das isländische Staatsregister hat es im Juni abgelehnt, einem Kind mit dem Vornamen „Harriet“ einen Reisepass auszustellen, da der Name nicht dem isländischen Namensrecht entspricht.
 
 

Das Übereinkommen ist am 1.1.2011 zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft sowie am 1.5.2011 zwischen der Europäischen Union und Island in Kraft getreten.
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