Umsetzung der KRK in schottisches Recht

Am 16.7.2024 sind in Schottland die wesentlichen Bestimmungen des United Nations Convention on the Rights of the Child (Incorporation) (Scotland) Act 2024 in Kraft getreten. Das Gesetz setzt die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen in unmittelbar geltendes schottisches Recht um, soweit Schottland innerhalb des britischen Verfassungsgefüges für die entsprechenden Regelungsmaterien zuständig ist. Um die entsprechenden Zuständigkeiten hatte es im Gesetzgebungsverfahren Streit gegeben; Teile der ersten Fassung des Gesetzentwurfs hatte der Supreme Court des Vereinigten Königreichs 2021 aus kompetenzrechtlichen Gründen verworfen.

Leitfaden der schottischen Regierung zum Gesetz